Der Financial Instruments‘ Test: eine kurze Analyse

Unter Blockchain- & Cryp­to-Begeis­terten gibt es aktuell wohl kein größeres The­ma als der inno­v­a­tive „Finan­cial Instru­ment Test“, den die Mal­ta Finan­cial Ser­vices Author­i­ty (MFSA) kür­zlich vorgestellt hat.

Diese Analyse und ihr Ergeb­nis wird für alle Unternehmensfor­men, die DLT [Dis­trib­uted Ledger Tech­nol­o­gy] Assets auf der „Blockchain Island” ein­führen möcht­en, bindend sein. Der im VFAA vorgeschla­gene VFA-Agent wiederum hat sicherzustellen, dass der Test ord­nungs­gemäß durchge­führt wird, wobei die Art und die son­stige Bew­er­tung des vorgeschla­ge­nen DLT-Assets berück­sichtigt wer­den.

Darum wer­den wir uns in diesem Beitrag diesen zukun­ftsweisenden Test etwas genauer anse­hen. Außer­dem wer­den wir Ihnen darstellen, wie Sie Vertreter von Dr. Wern­er & Part­ner bei der Ein­rich­tung ein­er vom VFA-kon­formes Unternehmensinitiative/Projekt unter­stützen kön­nen.

Durch MFSA vorgesehene Anforderungen

Aus Artikel 47 des vom mal­te­sis­chen Par­la­ment bere­its ver­ab­schiede­ten Vir­tu­al Finan­cial Assets Act geht expliz­it her­vor, dass die MFSA (beze­ich­net als „zuständi­ge Behörde“) einen Test ein­führen wird, der fest­stellen soll, ob es sich bei einem von Antragsstellern einge­bracht­en DLT-Ver­mö­genswert um elek­tro­n­is­ches Geld, ein Finanzin­stru­ment, ein Vir­tu­al Finan­cial Asset (VFA) oder einen virtuellen Token han­delt.

Auf den ersten Blick ist der Test somit in drei Kat­e­gorien gegliedert, die an dieser Stelle der Ein­fach­heit hal­ber als Vir­tu­al Token Test, MIFID Test und Elec­tron­ic Mon­ey (E-Mon­ey) Test beze­ich­net wer­den.

Der Virtual Token Test

Wenn ein DLT-Asset beantragt wird, muss zunächst bes­timmt wer­den, ob es sich bei dem „Ver­mö­genswert” oder dem „Token” um einen virtuellen Token han­delt. Virtuelle Token kön­nen als reine Util­i­ty-Token definiert wer­den, wenn sie auss­chließlich dazu dienen, die durch den Emit­ten­ten ange­bote­nen Dien­stleis­tun­gen in Anspruch zu nehmen und keinen anderen Zweck haben. Dies ist in der Regel dann der Fall, wenn der Token auss­chließlich als Aus­tauschmedi­um auf der Plat­tform des Anbi­eters ver­wen­det wird. Wenn ein DLT-Ver­mö­genswert als Vir­tu­al Token eingestuft wird, fällt er nicht unter die Def­i­n­i­tion eines Vir­tu­al Finan­cial Asset – der VFAA ist somit nicht auf virtuelle Token anwend­bar.

Um festzustellen, ob es sich bei einem DLT-Asset um einen „Vir­tu­al Token“ han­delt, muss man zwei Ker­naspek­te berück­sichti­gen.

1) Seine Aus­tauschbarkeit: Virtuelle Token kön­nen in der Regel nur inner­halb der DLT-Plat­tform aus­ge­tauscht wer­den.

2) Sein „Zweck”: wie bere­its erwäh­nt, ist der Nutzen des virtuellen Token auss­chließlich auf den Erwerb von Waren oder Dien­stleis­tun­gen beschränkt. Kön­nte ein Token zum Beispiel automa­tisch außer­halb des begren­zten Net­zw­erks der DLT-Plat­tform aus­ge­tauscht wer­den („auto­mat­ic swap­ping“) würde, so wäre der Ver­mö­genswert nicht als Vir­tu­al Token einzustufen.

Der MIFID-Test.

Wenn der vorgeschla­gene DLT-Asset nicht als virtueller Token einzustufen ist, wird der Ver­mö­genswert einem zweit­en Test unter­zo­gen, d.h. es wird getestet, ob der vorgeschla­gene DLT-Asset im Sinne der Mar­kets in Finan­cial Instru­ments Direc­tive („MIFID“) als Finanzin­stru­ment zu behan­deln ist (der „MIFID-Test”).

Ein DLT-Ver­mö­genswert gilt als „Finanzin­stru­ment”, wenn es primär als eines der fol­gen­den Instru­mente einzustufen ist:

  • ein über­trag­bares Wert­pa­pi­er.
  • eine Ein­heit in einem kollek­tiv­en Kap­i­ta­lan­lage­plan
  • ein Emis­sion­sz­er­ti­fikat nach MIFID.

Der Leit­faden der MFSA für den Test von Finanzin­stru­menten bietet eine sehr robuste und detail­lierte Anwen­dung der MIFID-Anforderun­gen. Entschei­dend ist, dass jed­er vorgeschla­gene DLT-Asset, der über eine Zahlungs-/Geld­tausch­funk­tion­al­ität ver­fügt, tech­nisch gese­hen nicht in den Anwen­dungs­bere­ich von MIFID fällt. Der Test würde MIFID schließlich sozusagen „umge­hen“, wenn der DLT-Asset Merk­male enthal­ten würde, die einem Zahlungsin­stru­ment ähn­lich wären. Diese Absichts­bes­tim­mung wird sicher­lich entschei­dend sein, wenn es darum geht, das FIT-Rät­sel zu lösen.

Übertragbare Wertpapiere”.

Eine der wichtig­sten Ein­schätzun­gen wird sicher­lich jene der „Über­trag­baren Wert­pa­piere” sein, da Token the­o­retisch ähn­liche Rechte wie nor­male Unternehmen­sak­tien mit sich brin­gen kön­nen. Damit Token als „über­trag­bare Wert­pa­piere” klas­si­fiziert wer­den kön­nen, müssen sie

1) han­del­bar und auf den Kap­i­talmärk­ten aus­ge­han­delt sein

2) Rechte mit sich brin­gen, die den DLT-Asset ein­er Aktie/Anleihe ähn­lich machen und

3) dürften nicht als Tauschmit­tel dienen. Aus diesem Grund schließt die Def­i­n­i­tion eines über­trag­baren Wert­pa­piers Zahlungsin­stru­mente aus.

Derivate”.

Im Hin­blick auf „Finanzderivate” muss man immer JEDEN „zugrunde liegen­den Ver­trag” berück­sichti­gen, um festzustellen, ob der vorgeschla­gene DLT-Ver­mö­genswert tat­säch­lich unter MIFID lizen­zier­bar ist. Vier Haup­tan­forderun­gen müssen erfüllt sein, damit ein Token als Derivat eingestuft wer­den kann: 1) Ver­tragsart (DLT Asset wäre das Äquiv­a­lent ein­er Option, eines Futures, eines Swaps oder eines anderen Derivats),

2) DLT Asset hätte einen Basiswert im Sinne von MIFID,

3) der DLT Asset würde den Bedin­gun­gen entsprechen, die in Bezug auf MIFID [Abwick­lung] anwend­bar sind, und

4) Zweck (der DLT Asset hätte einen Basiszweck, der einem Dif­feren­zkon­trakt entspricht).

Der E-Money Test.

Die let­zte Phase des Tests beste­ht darin, festzustellen, ob das DLT-Asset als „elek­tro­n­is­ches Geld” einzustufen ist. (Der „E-Mon­ey-Test“). Gemäß Def­i­n­i­tion der europäis­chen Zen­tral­bank han­delt es sich bei elek­tro­n­is­chem Geld um die elek­tro­n­is­che Spe­icherung von Geld­w­ert auf einem tech­nis­chen Gerät, das viel­seit­ig und für Zahlun­gen an andere Unternehmen als bloß den Her­aus­ge­ber des elek­tro­n­is­chen Geldes genutzt wer­den kann. Das tech­nis­che Gerät selb­st fungiert als voraus­bezahltes Inhab­erin­stru­ment, das nicht unbe­d­ingt Bankkon­ten in Transak­tio­nen ein­bezieht.

Dieser Test kann sich beson­ders dann als schwierig darstellen, wenn Token voll­ständig durch FIAT-Währun­gen gedeckt sein kön­nten oder wenn der vorgeschla­gene Token über „Ein­lö­sungsmöglichkeit­en” ver­fügt. In diesem Zusam­men­hang hat die MFSA drei wesentliche Bes­tim­mungskri­te­rien fest­gelegt, anhand der­er fest­gelegt wird, ob ein DLT-Ver­mö­genswert als elek­tro­n­is­ches Geld eingestuft wird und somit nicht mehr in den Anwen­dungs­bere­ich des Vir­tu­al Finan­cial Assets Act, 2018, fällt:

Das erste bet­rifft die Aus­gabe und Rück­nahme (d.h. der DLT-Ver­mö­genswert müsste beim Erhalt der Mit­tel durch den Emit­ten­ten zum Nen­nwert aus­gegeben und auss­chließlich vom Emit­ten­ten zurück­gezahlt wer­den). Zweit­ens müsste der DLT Ver­mö­genswert eine Forderung gegenüber dem Emit­ten­ten darstellen. Drit­tens sollte der DLT-Ver­mö­genswert für die Durch­führung eines Zahlungsvor­gangs ver­wen­det wer­den und wird von ein­er anderen natürlichen/juristischen Per­son als dem Emit­ten­ten des DLT-Ver­mö­genswertes als Zahlung akzep­tiert.

Fazit

Da der „Test” von Natur aus ein „neg­a­tiv­er” Test ist, liegt es nahe, dass der vorgeschla­gene DLT-Asset, wenn er alle drei Tests entsprechend „nicht beste­ht”, stan­dard­mäßig die Anforderun­gen eines „virtuellen finanziellen Ver­mö­genswertes” erfüllt und die neue Verord­nung kün­ftig anwend­bar wäre.

Hier bei Dr. Wern­er & Part­ner sind unsere qual­i­fizierten Mitar­beit­er gerne bere­it, als Ihr per­sön­lich­er poten­zieller VFA-Agent zu fungieren und Sie bei der Erstel­lung Ihrer Businesspläne/Anträge gemäß der lokalen Geset­zge­bung zu unter­stützen.

Sie kön­nen uns entsprechend kon­tak­tieren, um alle ICO-, Token-Gen­er­a­tion-Events oder Blockchain-bezo­ge­nen Ideen zu besprechen, indem Sie eine E-Mail an: info@drwerner.com senden.

Haf­tungsauss­chluss: Der oben genan­nte Artikel basiert lediglich auf unab­hängi­gen Recherchen von Dr. Wern­er und Part­ner und kann keine Rechts­ber­atung darstellen. Wenn Sie sich mit einem unser­er Vertreter tre­f­fen möcht­en, um weit­ere Infor­ma­tio­nen zu erhal­ten, kon­tak­tieren Sie uns bitte um einen Ter­min zu vere­in­baren.

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