Im September hatte der letzte EU-Gipfel mit den 27 Mitgliedsstaaten in der Slowakei stattgefunden – bereits ohne Großbritannien. Nun laufen die Planungen für den nächsten EU-Gipfel auf Malta, der am 3. Februar hier stattfinden soll.
Am 1. Januar wird Malta die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, nachdem die Slowakei diese für ein halbes Jahr innehatte. Bereits auf dem letzten Gipfel in Bratislava ging es den verbleibenden EU-Mitgliedern darum, den Schock über den EU-Austritt Großbritanniens zu verdauen und mit einer neuen Geschlossenheit aufzutreten. Dabei beschlossene Themen beinhalteten den gemeinsamen Kampf gegen den Terror, einen verschärften Grenzschutz, die Stärkung der europäischen Verteidigung sowie die Anstrengung mehr Arbeitsplätze, insbesondere für junge Menschen, zu schaffen.
Es sind große Ziele, die sich die EU gesetzt hat, doch nach dem Austritt der Briten ist eine politische Einheit vielleicht wichtiger denn je.
Währenddessen hat der britische Außenminister und prominente Verfechter des Brexits, Boris Johnson, in Aussicht gestellt, dass die Austrittserklärung Großbritanniens nach Artikel 50 der EU-Verfassung Anfang des Jahres 2017 zu erwarten sei. Erst dann laufe die zweijährige Frist für die Verhandlungen über die Entflechtung der politischen sowie wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU. Wobei Johnson auch hier die Auffassung vertritt, dass nicht die vollen zwei Jahre aufgewendet werden müssten, um die Verhandlungen zu einem Abschluss zu bringen.
Es kommen also turbulente Zeiten auf die EU und besonders auf Malta, die ab Januar 2017 mit der EU-Ratspräsidentschaft beauftragt sind, zu. Es wird eine Herkulesaufgabe für den Inselstaat werden, den Verhandlungen einen ordentlichen Verlauf unterzuordnen, ohne dabei die anderen politischen Ziele der EU aus dem Blick zu verlieren.
Malta wird sich auch denen im September 2016 beschlossenen Maßnahmen von Bratislava messen müssen und zeigen, dass es in der Lage ist als starkes Land die Führung der EU zu übernehmen und dabei die notwendige Durchsetzungskraft zu haben.
