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Parteienlandschaft auf Malta

Malta ist ein Einkammernparlament mit 65 Abgeordneten, eine parlamentarische Demokratie. Die Abgeordneten werden für eine Periode von fünf Jahren gewählt. Wie in Amerika besteht auf Malta ein Zweiparteiensystem mit ungefähr gleich großen Parteien. Die sozialdemokratische Partei Partit Laburista (PL) regiert seit März 2013. Dabei weist sie eine Parlamentsmehrheit von neun Sitzen auf. Damit wurde die christdemokratische Partei Partit Nazzjonalista (PN), die seit 1998 regierte abgelöst. Die Partei Alternattiva Demokratika, welche zu der Gruppe der „Grünen“ gehört, hat es bei den jüngsten Wahlen nicht geschafft in das Parlament einzuziehen. Allerdings ist sie in einigen Stadträten vertreten. Die Wahlbeteiligung auf Malta liegt regelmäßig bei über 90 %.

Der maltesische Staatspräsident, wird vom Premierminister vorgeschlagen und vom Parlament mit einfacher Mehrheit gewählt. Die fünfjährige Amtszeit von Staatspräsidentin Marie-Louise Coleiro Preca, welche der sozialdemokratischen Partit Laburista (PL) angehörte, begann im April 2014. Im März 2013 trat der aktuelle Premierminister Dr. Joseph Muscat sein Amt an. Für ihn hat vor allem die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, Reformen im Justizwesen und insbesondere die Modernisierung des Energiesektors höchste Priorität.

Malta hat 68 Gemeindeverwaltungen, deren Gemeinderäte alle vier Jahre gewählt werden daneben gibt es eine Zentralverwaltung. Aber auch die Gewerkschaften nehmen eine starke Stellung ein. Vor allem die größten, welcher auch der PL nahestehen wie zum Beispiel die Workers Union (GWU) aber auch die der PN nahestehende UHM.

Gesellschaftspolitisch und kulturell hat auch die katholische Kirche, welcher 97 % der Malteser angehören einen großen Einfluss. Diese gilt zudem als Staatsreligion. Erst seit Oktober 2011 ist auf Malta die Ehescheidung möglich. Zudem wurde im April 2014 vom Parlament das Gesetz zur Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften verabschiedet.

104 Bootsflüchtlinge sind im Jahr 2015 in Malta angekommen. Aufgrund zweier Marineoperationen ist die Zahl der ankommenden Flüchtlinge in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen. Insgesamt wurden im Jahre 2015, 1186 Menschen internationaler Schutz gewährt.

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